☮ Der UN-Atomwaffenverbotsvertrag: Was Deutschland wissen muss

Was ist der TPNW?

Der Treaty on the Prohibition of Nuclear Weapons (TPNW) ist der erste voelkerrechtlich bindende Vertrag, der Atomwaffen umfassend verbietet. Er wurde 2017 von 122 Staaten angenommen und trat am 22. Januar 2021 in Kraft. Entwicklung, Produktion, Test, Erwerb, Lagerung, Transfer, Einsatz und Androhung des Einsatzes von Atomwaffen sind verboten.

Warum hat Deutschland nicht unterschrieben?

Deutschland ist Mitglied der NATO und nimmt an der sogenannten 'nuklearen Teilhabe' teil. Das bedeutet: Auf dem Fliegerhorst Buechel in der Eifel lagern etwa 20 US-amerikanische Atombomben. Die Bundesregierung argumentiert, dass der TPNW die NATO-Abschreckung untergraben wuerde. Kritiker sagen: Abschreckung funktioniert nur, solange niemand die Bombe zuendet — und bei einem Versagen gibt es kein Zurueck.

Was ICAN erreicht hat

Die International Campaign to Abolish Nuclear Weapons (ICAN) hat 2017 den Friedensnobelpreis erhalten fuer ihre Arbeit am TPNW. Bisher haben 93 Staaten den Vertrag unterzeichnet. Die Kampagne zeigt: Zivilgesellschaft kann Voelkerrecht veraendern. Genauso wie Landminen und Streumunition verboten wurden, koennen auch Atomwaffen verboten werden.

Was du tun kannst

Unterstuetze ICAN Deutschland (icanw.de). Schreibe deinem Bundestagsabgeordneten. Unterschreibe die ICAN-Staedte-Appell-Initiative — ueber 100 deutsche Staedte haben bereits die Bundesregierung zum Beitritt aufgefordert. Informiere dein Umfeld.